Nutzungsbedingungen (AGB) der MEDDEOnline UG (haftungsbeschränkt)

Stand: 14. Juli 2026

1. Vertragsparteien / Geltungsbereich

1.1 Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten zwischen der MEDDEOnline UG (haftungsbeschränkt), Hafenweg 16, 48155 Münster, vertreten durch den Geschäftsführer Javier Angoso Álvarez-Ossorio, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Münster unter HRB 20067 (nachfolgend „MEDDEOnline UG“), und dem jeweiligen Nutzer der auf dem Internet-Portal www.meddeonline.de sowie sämtlichen Unterseiten angebotenen Informationen und Dienste, soweit deren Nutzung eine Registrierung voraussetzt (nachfolgend „Dienste“), sowie dem Käufer angebotener Waren (nachfolgend insgesamt „Nutzer“). Sofern für einzelne Angebote besondere Bedingungen gelten, wird an entsprechender Stelle darauf hingewiesen; diese gelten dann ergänzend.

1.2 Die MEDDEOnline UG stellt die Internetplattform www.meddeonline.de (nachfolgend „MEDDEOnline“) zur Verfügung, auf der Online-Dienste und Inhalte insbesondere für Ärztinnen und Ärzte, internationale Humanmediziner sowie Medizinstudierende angeboten werden. Registrierten Nutzern bietet die MEDDEOnline UG neben kostenlosen auch kostenpflichtige Leistungen an, insbesondere Online-Selbstlernkurse zur Vorbereitung auf die Fachsprachprüfung (FSP) und die Kenntnisprüfung (KP) sowie gesondert buchbaren Einzelunterricht und Prüfungssimulationen.

1.3 Die MEDDEOnline UG erbringt die vorgenannten Dienste und liefert Waren ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, die MEDDEOnline UG stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu.

1.4 Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

1.5 Zwingende gesetzliche Vorschriften, insbesondere zum Schutz von Verbrauchern, bleiben von diesen Nutzungsbedingungen unberührt und gehen ihnen im Konfliktfall vor. Dies gilt auch für zwingende Vorschriften des Gesetzes zum Schutz der Teilnehmer am Fernunterricht (FernUSG), soweit ein Angebot in dessen Anwendungsbereich fällt.

1.6 Begriffsbestimmungen. Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen bezeichnet: „Plattform“ bzw. „Lernplattform“ die unter www.meddeonline.de und ihren Unterseiten betriebene Online-Lernumgebung einschließlich der Lernbibliothek; „digitale Inhalte“ die in der Lernbibliothek bereitgestellten Daten und Werke (insbesondere Lehrvideos, Skripte, Präsentationen, E-Books, Musterdokumentationen, Prüfungsprotokolle mit ausgearbeiteten Frage-Antwort-Paaren, Übungsfragen mit Lösungen); „digitale Produkte“ digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen im Sinne der §§ 327 ff. BGB; „Selbstlernkurse“ die Online-Kurse gemäß Ziffer 4.3 (FSP-Selbstlernkurs, KP-Selbstlernkurs); „1:1-Leistungen“ den Einzelunterricht und die Prüfungssimulationen gemäß Ziffer 4.5 als eigenständige Dienstleistungen; „Live-Onlinevorträge“ die Vorträge gemäß Ziffer 4.3 als freiwilliges, unentgeltliches Zusatzangebot; „Nutzerkonto“ das persönliche, nicht übertragbare Konto des Nutzers auf der Plattform; „Textform“ die Form des § 126b BGB (z. B. E-Mail). Diese Begriffe werden nachfolgend einheitlich in dieser Bedeutung verwendet.

A. Allgemeine Regelungen I für alle Nutzer der registrierungspflichtigen Dienste

2. Vertragsgegenstand der Plattform

2.1 MEDDEOnline ist eine digitale Lern- und Wissensplattform für Ärztinnen und Ärzte sowie international ausgebildete Humanmedizinerinnen und Humanmediziner. Über die Plattform stellt die MEDDEOnline UG digitale Lerninhalte zur Vorbereitung auf die Fachsprachprüfung (FSP) und die Kenntnisprüfung (KP) bereit. Der Umfang der jeweils zugänglichen Inhalte richtet sich nach dem vom Nutzer gebuchten Angebot.

3. Registrierung / Vertragsschluss

3.1 Der Zugang zu einer Vielzahl der auf MEDDEOnline zur Verfügung gestellten Informationen und Dienste setzt eine Registrierung des Nutzers voraus. Die Registrierung ist kostenlos und erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos. Alle Pflichtfelder sind vollständig auszufüllen. Durch Bestätigen des Registrieren-Buttons bestätigt der Nutzer die Richtigkeit seiner Angaben und die Geltung dieser Nutzungsbedingungen und gibt ein Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrages ab. Die MEDDEOnline UG nimmt dieses Angebot durch Freischaltung des Nutzerkontos an; hierdurch entsteht ein kostenloses Vertragsverhältnis.

3.2 Die angegebene E-Mail-Adresse wird bei oder nach der Registrierung ggf. verifiziert.

3.3 Der Nutzer sichert zu, dass alle von ihm bei der Registrierung angegebenen Daten wahr und vollständig sind, und ist verpflichtet, diese aktuell zu halten.

3.4 Zur Registrierung ist die Wahl eines Passwortes erforderlich. Der Nutzer hat sein Passwort geheim zu halten und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Die Weitergabe des Passwortes ist unzulässig. Der Nutzer hat die MEDDEOnline UG unverzüglich zu informieren, wenn er Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung seines Kontos hat.

3.5 Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht. Die MEDDEOnline UG behält sich vor, Registrierungsanfragen ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Bei kostenlosen Konten kann die Zugangsberechtigung jederzeit widerrufen werden; bei kostenpflichtigen Vertragsverhältnissen richtet sich eine Sperrung oder Kündigung nach den Ziffern 10 und 18.

3.6 Der Nutzer kann jederzeit in Textform oder über die entsprechende Funktion auf MEDDEOnline die Löschung seiner Registrierung verlangen. Die MEDDEOnline UG wird in diesem Fall die Benutzerdaten und sonstigen gespeicherten personenbezogenen Daten löschen, sobald und soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten oder laufenden Vertragsverhältnisse entgegenstehen.

B. Allgemeine Regelungen für Nutzer kostenpflichtiger Angebote

4. Vertragsgegenstand kostenpflichtiger Angebote

4.1 Es stehen verschiedene kostenpflichtige Dienste zur Verfügung. Der Funktionsumfang richtet sich nach dem vom Nutzer gewählten Angebot und Modell. Einzelheiten ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung und dem zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preis-Leistungsverzeichnis unter der Rubrik „Leistungen & Preise“.

4.2 Angebotsstruktur: Die kostenpflichtigen Angebote umfassen derzeit die Online-Selbstlernkurse (Ziffer 4.3) sowie den gesondert buchbaren Einzelunterricht und die Prüfungssimulationen (Ziffer 4.5). Präsenzangebote werden derzeit nicht angeboten; sollten sie künftig aufgenommen werden, gelten hierfür gesonderte Bedingungen, ergänzend die Ziffern 6.3 und 6.4 entsprechend.

4.3 Online-Selbstlernkurse (FSP-Selbstlernkurs, KP-Selbstlernkurs): Die Online-Kurse sind reine Selbstlernangebote. Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung digitaler Lerninhalte (insbesondere didaktische Lernvideos, Skripte, Präsentationen, E-Books, Prüfungsprotokolle mit ausgearbeiteten Frage-Antwort-Paaren sowie Übungsfragen mit enthaltenen Lösungen) zum eigenverantwortlichen, zeitlich und örtlich freien Selbststudium. Der Zugang wird unmittelbar nach Vertragsschluss bzw. Zahlungseingang vollständig freigeschaltet und steht für die vereinbarte Zugangsdauer rund um die Uhr zur Verfügung. Die Inhalte werden ausschließlich zum Online-Abruf (Streaming bzw. Ansicht) innerhalb der Lernplattform bereitgestellt; ein Herunterladen oder dauerhaftes Speichern ist nicht gestattet (Ziffer 17). Vertragsgegenstand und Preis beziehen sich ausschließlich auf diese digitalen Inhalte. Daneben bietet die MEDDEOnline UG als freiwilliges, unentgeltliches Zusatzangebot wöchentliche Live-Onlinevorträge mit Vorlesungscharakter an (derzeit FSP-Selbstlernkurs: ca. 2 bis 3 Zeitstunden pro Woche; KP-Selbstlernkurs: ca. 3 bis 4 Zeitstunden pro Woche). Die Live-Onlinevorträge sind nicht Vertragsbestandteil des Selbstlernkurses; sie begründen weder eine Hauptleistungspflicht noch eine Nebenleistungspflicht der MEDDEOnline UG, und ein Rechtsanspruch auf ihre Durchführung, auf bestimmte Termine, Inhalte oder einen bestimmten Umfang besteht nicht. Die MEDDEOnline UG kann dieses Zusatzangebot jederzeit anpassen, verschieben oder einstellen; die Teilnahme ist freiwillig und für Nutzer mit aktivem Kurszugang kostenlos. Die Vorträge werden nicht aufgezeichnet. Sämtliche Videoinhalte der Lernbibliothek sind eigenständig produzierte Lehrvideos der Dozentinnen und Dozenten; Veranstaltungen mit Teilnehmenden werden nicht aufgezeichnet. Alle Fallbeispiele sind vollständig fiktiv bzw. so verfremdet, dass kein Rückschluss auf reale Personen möglich ist. Der die Vorträge begleitende Chat dient ausschließlich technischen und organisatorischen Hinweisen. Sämtliche Inhalte und Termine sind freiwillig nutzbar; es bestehen keine Anwesenheits-, Bearbeitungs- oder Abgabepflichten. Maßgeblich für den geschuldeten Leistungsumfang ist ausschließlich die Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots.

4.4 Keine individuelle Betreuung, keine Lernerfolgskontrolle: Die Online-Selbstlernkurse beinhalten keine individuelle Betreuung der Nutzer. Insbesondere sind nicht Vertragsbestandteil und werden nicht geschuldet: die Beantwortung fachlicher Einzelfragen (gleich auf welchem Kommunikationsweg, einschließlich des Chats der Live-Onlinevorträge), die Durchsicht, Korrektur, Bewertung oder Kommentierung von Ausarbeitungen des Nutzers, individuelles Feedback sowie jede Überwachung, Auswertung oder Kontrolle des Lernfortschritts oder Lernerfolgs. In den Lernmaterialien enthaltene Übungsfragen samt Lösungen sowie automatisch ausgewertete Übungsfragen dienen ausschließlich der Selbstkontrolle des Nutzers; eine Einsichtnahme oder Auswertung durch die MEDDEOnline UG oder ihre Dozierenden findet nicht statt. Es werden keine Leistungsnachweise, Zertifikate oder Teilnahmebescheinigungen ausgestellt. Etwaige Kommentar- und Community-Funktionen der Plattform dienen ausschließlich dem Austausch der Nutzer untereinander; ein Anspruch auf fachliche Antworten, Rückmeldungen oder Betreuung durch die MEDDEOnline UG oder ihre Dozierenden besteht auch dort nicht. Auf Wunsch stellt die MEDDEOnline UG eine Bescheinigung über die Kursbuchung und den Zugangszeitraum aus; diese bestätigt ausschließlich den Vertragsschluss und trifft keine Aussage über Anwesenheit, Lernfortschritt oder Lernerfolg.

4.5 Einzelunterricht (1:1): Individueller Einzelunterricht ist nicht Bestandteil der Online-Selbstlernkurse, sondern ein eigenständiges, gesondert buchbares Angebot mit eigenem Vertrag und eigenem Preis. Einzelunterricht und Prüfungssimulationen werden ausschließlich live und in Echtzeit per Videokonferenz durchgeführt. Einzelunterricht und Prüfungssimulationen werden nicht aufgezeichnet, es sei denn, die gebuchte Person wünscht dies ausdrücklich im Buchungsprozess. In diesem Fall wird die Aufzeichnung ausschließlich der gebuchten Person zur persönlichen, nicht-öffentlichen Nutzung für einen begrenzten Zeitraum bereitgestellt und anschließend gelöscht; eine Aufnahme in die Lernbibliothek oder eine sonstige Nutzung durch die MEDDEOnline UG erfolgt nicht. Einzelheiten (einschließlich Bereitstellungsdauer und Löschung) regeln der Buchungsprozess und die Datenschutzerklärung.

4.6 Teilnahmevoraussetzungen: Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass er die für das jeweilige Kursziel erforderlichen persönlichen Voraussetzungen (insbesondere Sprachniveau und fachliche Vorkenntnisse gemäß Leistungsbeschreibung) erfüllt. Die Zulassung zu staatlichen Prüfungen (FSP, KP) obliegt ausschließlich den zuständigen Behörden bzw. Ärztekammern; die MEDDEOnline UG hat hierauf keinen Einfluss.

4.7 Die Angebote der MEDDEOnline UG haben unterstützende Funktion bei der Vorbereitung auf die Fachsprachprüfung (FSP) und/oder Kenntnisprüfung (KP) und ersetzen nicht das eigenverantwortliche Lernen. Die MEDDEOnline UG übernimmt keine Gewähr oder Garantie für das erfolgreiche Absolvieren von Prüfungen (vgl. Ziffer 20).

4.8 Verhältnis zu geförderten Bildungsmaßnahmen: Die Online-Selbstlernkurse sind Selbstzahlerangebote und nicht Bestandteil einer nach der Akkreditierungs- und Zulassungsverordnung Arbeitsförderung (AZAV) zugelassenen Bildungsmaßnahme der MEDDEOnline UG. Nimmt der Nutzer während der Laufzeit seines Selbstlernkurses an einer von der MEDDEOnline UG durchgeführten, nach AZAV zugelassenen Bildungsmaßnahme teil, ruht der Vertrag über den Selbstlernkurs für die Dauer der Bildungsmaßnahme. Der Zugang zur Lernplattform wird für diesen Zeitraum ausgesetzt; die verbleibende Restlaufzeit verlängert sich um die Dauer des Ruhens und steht nach Abschluss der Bildungsmaßnahme wieder vollständig zur Verfügung. Eine Erstattung erfolgt nicht, da sämtliche für die Prüfungsvorbereitung erforderlichen Lerninhalte und Betreuungsleistungen dem Nutzer in diesem Zeitraum im Rahmen der Bildungsmaßnahme zur Verfügung stehen. Erwirbt ein Teilnehmender einer laufenden geförderten Bildungsmaßnahme einen Selbstlernkurs, ist die MEDDEOnline UG berechtigt, den Vertrag zu stornieren und den gezahlten Betrag vollständig zu erstatten; ein Anspruch auf paralleles Bestehen beider Verträge besteht nicht. Die MEDDEOnline UG gleicht zu diesem Zweck Kaufvorgänge mit dem Teilnehmerbestand ihrer Bildungsmaßnahmen ab; Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. b und lit. c DSGVO.

5. Vertragsschluss über kostenpflichtige Angebote

5.1 Voraussetzung für die Nutzung kostenpflichtiger Dienste und den Erwerb der entsprechenden Nutzungsrechte (Lizenz) sowie für den Erwerb von Waren ist eine Registrierung des Nutzers auf MEDDEOnline. Die Ziffern 3.1 bis 3.6 gelten entsprechend.

5.2 Der Nutzer wird vor Abschluss eines kostenpflichtigen Vertragsverhältnisses über den Inhalt der kostenpflichtigen Leistung, die Preise und die Zahlungsmodalitäten informiert. Vor Abschluss des Bestellvorgangs zeigt die MEDDEOnline UG die vom Nutzer gemachten Eingaben in einer Bestellübersicht an und gibt ihm die Möglichkeit, Eingabefehler zu erkennen und zu korrigieren.

5.3 Mit Betätigen des mit „zahlungspflichtig bestellen“ oder einer entsprechend eindeutigen Formulierung gekennzeichneten Buttons (§ 312j Abs. 3 BGB) gibt der Nutzer ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages über die von ihm gewählten kostenpflichtigen Leistungen ab. Das Angebot ist für die Dauer von 7 Werktagen bindend. Die MEDDEOnline UG ist berechtigt, das Angebot innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen; ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht.

5.4 Die Annahme des Angebots und damit der Vertragsschluss erfolgen durch Bestätigungs-E-Mail der MEDDEOnline UG an den Nutzer oder durch Freischaltung des gebuchten Dienstes. Die MEDDEOnline UG speichert den Vertragstext und sendet dem Nutzer die Bestelldaten, diese Nutzungsbedingungen sowie die Bestätigung gemäß § 312f BGB auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail) zu. Der Nutzer kann die Vertragsdaten jederzeit in seinem persönlichen Bereich einsehen. Im Falle des Kaufs von Waren kann die Annahme auch durch Auslieferung der Ware innerhalb von 5 Werktagen erfolgen.

5.5 Die MEDDEOnline UG behält sich vor, die Nutzungskosten für zukünftige Vertragsabschlüsse zu ändern und im Rahmen von Sonderaktionen neue Nutzungsmodelle einzuführen. Für bereits geschlossene Verträge ändern sich die vereinbarten Nutzungskosten innerhalb der vereinbarten Nutzungsdauer nicht.

5.6 Vertragssprache ist Deutsch.

6. Widerrufsrecht für Verbraucher

6.1 Verbrauchern steht bei außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Es gilt die nachfolgende Widerrufsbelehrung.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses; beim Kauf von Waren ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (MEDDEOnline UG (haftungsbeschränkt), Hafenweg 16, 48155 Münster, E-Mail: [email protected]) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können den Widerruf auch über die elektronische Widerrufsfunktion („Vertrag widerrufen“) auf unserer Website erklären. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Haben Sie verlangt, dass Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

6.2 Vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts bei digitalen Inhalten: Bei einem Vertrag über die Bereitstellung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen digitalen Inhalten (z. B. Zugang zur Lernplattform, Lehrvideos, Skripte, Übungsfragen und sonstige digitale Lernmaterialien) erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 5 BGB, wenn die MEDDEOnline UG mit der Vertragserfüllung begonnen hat, nachdem der Nutzer (a) ausdrücklich zugestimmt hat, dass die MEDDEOnline UG mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, (b) seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass durch seine Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags sein Widerrufsrecht erlischt, und (c) die MEDDEOnline UG dem Nutzer eine Bestätigung gemäß § 312f BGB zur Verfügung gestellt hat. Die entsprechende Zustimmung und Kenntnisbestätigung erfolgt im Bestellprozess durch Anklicken der hierfür vorgesehenen, gesondert gekennzeichneten Checkbox. Nach wirksamem Erlöschen des Widerrufsrechts ist eine Rückerstattung des auf die digitalen Inhalte entfallenden Preisanteils wegen Widerrufs ausgeschlossen.

6.3 Dienstleistungen (insbesondere gesondert gebuchter Einzelunterricht und Prüfungssimulationen): Soweit der Vertrag Dienstleistungen umfasst (insbesondere gesondert gebuchten Einzelunterricht oder Prüfungssimulationen), erlischt das Widerrufsrecht gemäß § 356 Abs. 4 BGB erst dann, wenn die MEDDEOnline UG die Dienstleistung vollständig erbracht hat und mit der Ausführung der Dienstleistung erst begonnen hat, nachdem der Nutzer dazu seine ausdrückliche Zustimmung gegeben und gleichzeitig seine Kenntnis davon bestätigt hat, dass er sein Widerrufsrecht bei vollständiger Vertragserfüllung durch die MEDDEOnline UG verliert. Verlangt der Nutzer ausdrücklich, dass mit der Dienstleistung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird, und widerruft er den Vertrag anschließend, so schuldet er gemäß § 357 Abs. 8 BGB Wertersatz für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen; Ziffer 6.4 regelt die Berechnung.

6.4 Gemischte Verträge: Umfasst ein Angebot sowohl digitale Inhalte als auch Dienstleistungen, so werden die jeweiligen Preisanteile im Preis-Leistungsverzeichnis bzw. in der Auftragsbestätigung gesondert ausgewiesen. Das Erlöschen des Widerrufsrechts nach Ziffer 6.2 betrifft ausschließlich den auf die digitalen Inhalte entfallenden Preisanteil; für den Dienstleistungsanteil gelten Ziffer 6.3 und die gesetzlichen Regelungen. Fehlt eine gesonderte Ausweisung, erfolgt die Aufteilung nach dem Verhältnis des objektiven Werts der Leistungsbestandteile. Klarstellung: Die Online-Selbstlernkurse (Ziffer 4.3) umfassen ausschließlich digitale Inhalte; die Live-Onlinevorträge sind ein unentgeltliches Zusatzangebot und begründen keinen Dienstleistungsanteil. Der Gesamtpreis der Online-Selbstlernkurse entfällt somit vollständig auf die digitalen Inhalte, und das Widerrufsrecht erlischt insgesamt nach Maßgabe der Ziffer 6.2.

6.5 Gesetzliche Mängelrechte unberührt: Das Erlöschen des Widerrufsrechts nach den Ziffern 6.2 und 6.3 berührt nicht die gesetzlichen Rechte des Nutzers bei Mängeln (Ziffer 11). Beispiel: Ist die Lernplattform aus von der MEDDEOnline UG zu vertretenden technischen Gründen über einen erheblichen Zeitraum nicht verfügbar, bleiben die gesetzlichen Gewährleistungsrechte unberührt.

6.6 Muster-Widerrufsformular: (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.) – An: MEDDEOnline UG (haftungsbeschränkt), Hafenweg 16, 48155 Münster, E-Mail: [email protected] – Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) – Bestellt am (*)/erhalten am (*) – Name des/der Verbraucher(s) – Anschrift des/der Verbraucher(s) – Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) – Datum. (*) Unzutreffendes streichen.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

7.1 Bei den angegebenen Preisen handelt es sich um Endpreise inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

7.2 Die Nutzungsgebühren bzw. der Kaufpreis werden mit Vertragsschluss fällig. Der Zugang zu den Diensten wird unter Vorbehalt bis zum Zahlungseingang freigeschaltet. Bei Zahlungsverzug ist die MEDDEOnline UG berechtigt, den Zugang des betreffenden Nutzers nach vorheriger Ankündigung zu sperren, bis fällige Forderungen beglichen sind; die gesetzlichen Rechte wegen Verzugs bleiben unberührt.

7.3 Mit einer Anmeldung für die Nutzung eines entgeltlichen Dienstes bzw. der Bestellung von Waren und der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen erteilt der Nutzer eine Ermächtigung zum Einzug des entsprechenden Betrags. Beim SEPA-Lastschriftverfahren erteilt der Nutzer ein SEPA-Basismandat; der Einzug erfolgt frühestens 14 Kalendertage nach Erteilung des Mandats und entsprechender Vorabankündigung (Pre-Notification). Der Nutzer sichert zu, für Deckung des Kontos zu sorgen. Ein Anspruch auf Nutzung eines bestimmten Zahlungsmittels besteht nicht.

7.4 Der Nutzer hat diejenigen Kosten zu tragen, die infolge einer von ihm zu vertretenden Rückbuchung einer Zahlungstransaktion (z. B. mangels Kontodeckung oder aufgrund falsch übermittelter Daten) entstehen. Die MEDDEOnline UG ist berechtigt, hierfür eine angemessene, den tatsächlichen Aufwand widerspiegelnde Bearbeitungspauschale zu berechnen; dem Nutzer bleibt der Nachweis gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

7.5 Der Gesamtpreis für einen Abrechnungs- bzw. Kurszeitraum wird unabhängig davon fällig, ob und in welchem Umfang der Nutzer das Angebot tatsächlich nutzt.

7.6 Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Nutzer nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von der MEDDEOnline UG in Textform anerkannt sind oder in einem synallagmatischen Verhältnis zur jeweiligen Forderung stehen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur ausüben, soweit die Ansprüche aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.

7.7 Die MEDDEOnline UG ist verantwortlich für den Zahlungsverkehr über die Webseite und führt Transaktionen ausschließlich über verschlüsselte (SSL/TLS-)Verbindungen durch. Soweit externe Zahlungsdienstleister eingesetzt werden, gelten ergänzend deren Bedingungen.

8. Bereitstellung und Zugangsdauer

8.1 Der Zugang zu digitalen Lerninhalten wird für die im jeweiligen Angebot angegebene Dauer bereitgestellt (derzeit bei den Online-Selbstlernkursen: 6 Monate ab Freischaltung). Die Bereitstellung digitaler Inhalte erfolgt unmittelbar nach Vertragsschluss bzw. Zahlungseingang durch Freischaltung im Nutzerkonto. Das gebuchte Angebot umfasst die Möglichkeit einer einmaligen, kostenfreien Wiederholung (Verlängerung des Zugangs um weitere 6 Monate); die Wiederholung setzt einen ausdrücklichen Antrag in Textform vor Ablauf der regulären Zugangsdauer voraus. Ein darüber hinausgehender Anspruch auf kostenfreie Verlängerung besteht nicht.

8.2 Die Termine der Live-Onlinevorträge (freiwilliges, unentgeltliches Zusatzangebot, Ziffer 4.3) werden auf der Plattform bekannt gegeben; sie können jederzeit angepasst, verschoben oder abgesagt werden, ohne dass hieraus Ansprüche des Nutzers entstehen. Die Termine gesondert gebuchter Einzelleistungen (Einzelunterricht, Prüfungssimulationen) ergeben sich aus der jeweiligen Buchungsbestätigung; für Umbuchung und Absage gelten die Bedingungen des jeweiligen Buchungsprozesses. Live-Onlinevorträge werden nicht aufgezeichnet; verpasste Vorträge können nicht nachträglich angesehen werden. Aufzeichnungen auf Wunsch der gebuchten Person bei 1:1-Leistungen richten sich nach Ziffer 4.5.

9. Unentgeltliche Nutzung / Testzugänge

9.1 In Fällen, in denen die Nutzung kostenpflichtiger Dienste unentgeltlich erfolgt (z. B. im Rahmen von Test- oder Sonderaktionen), steht unter Umständen nur ein begrenzter Funktionsumfang zur Verfügung. Ein Anspruch auf dauerhafte Nutzung wird nicht begründet; die MEDDEOnline UG kann den Funktionsumfang jederzeit beschränken. Beide Vertragsparteien sind berechtigt, ein unentgeltliches Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung ohne Angabe von Gründen zu beenden.

9.2 Nach Ablauf der kostenlosen Nutzungszeit bleibt der Zugang zur Plattform MEDDEOnline als kostenloses Nutzerkonto bestehen. Es gelten die Bestimmungen gemäß Abschnitt A.

10. Laufzeit und Kündigung bei kostenpflichtigen Diensten

10.1 Die Laufzeit des jeweiligen Nutzungsvertrages richtet sich nach dem gewählten Nutzungsmodell. Sie beginnt mit der Freischaltung des Nutzerkontos für den jeweiligen kostenpflichtigen Dienst und endet mit Ablauf der im Nutzungsmodell vorgesehenen Zeitspanne, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine automatische Verlängerung findet nicht statt, sofern sie nicht ausdrücklich vereinbart ist. Nach Ablauf der Vertragslaufzeit bleibt das persönliche Nutzerprofil als kostenloses Konto bestehen.

10.2 Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für die MEDDEOnline UG insbesondere vor, wenn (a) der Nutzer mit einer fälligen Zahlung trotz Mahnung länger als 10 Werktage in Verzug ist, oder (b) der Nutzer schwerwiegend oder wiederholt gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt (insbesondere Ziffern 16 bis 19) und den Verstoß trotz Abmahnung nicht abstellt; einer Abmahnung bedarf es nicht, wenn sie offensichtlich keinen Erfolg verspricht oder die sofortige Kündigung aus besonderen Gründen gerechtfertigt ist.

10.3 Kündigt die MEDDEOnline UG außerordentlich aus einem vom Nutzer zu vertretenden wichtigen Grund, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Nutzungsentgelte für den bis zur Wirksamkeit der Kündigung bereitgestellten Leistungszeitraum; für danach liegende Zeiträume bereits geleistete Entgelte werden zeitanteilig erstattet, soweit dem nicht ein Schadensersatzanspruch der MEDDEOnline UG entgegensteht. Kündigt der Nutzer aus einem von der MEDDEOnline UG zu vertretenden wichtigen Grund, werden bereits gezahlte und noch nicht erbrachte Leistungen zeitanteilig zurückerstattet.

10.4 Soweit gesetzlich vorgeschrieben (§ 312k BGB), stellt die MEDDEOnline UG auf der Webseite eine Kündigungsschaltfläche („Verträge hier kündigen“) zur Verfügung. Kündigungen bedürfen im Übrigen mindestens der Textform (z. B. E-Mail).

11. Gewährleistung

11.1 Für die Bereitstellung digitaler Produkte (digitale Inhalte und digitale Dienstleistungen, insbesondere die Lernplattform und die digitalen Lernmaterialien) an Verbraucher gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 327 ff. BGB. Die MEDDEOnline UG stellt während des Bereitstellungszeitraums die zur Erhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen (einschließlich Sicherheitsaktualisierungen) bereit und informiert den Nutzer hierüber (§ 327f BGB). Bloße inhaltliche Weiterentwicklungen und Erweiterungen des Lernangebots sind hiervon nicht umfasst und stehen im Ermessen der MEDDEOnline UG.

11.2 Für den Kauf von Waren gelten die gesetzlichen Mängelrechte (§§ 434 ff. BGB).

11.3 Änderungen digitaler Produkte, die über das zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderliche Maß hinausgehen, nimmt die MEDDEOnline UG gegenüber Verbrauchern nur unter den Voraussetzungen des § 327r BGB vor (triftiger Grund, keine zusätzlichen Kosten für den Nutzer, klare und verständliche Information).

C. Allgemeine Regelungen II für alle Nutzer der registrierungspflichtigen Dienste

12. Technische Voraussetzungen

12.1 Zur Nutzung der Inhalte und Dienste der MEDDEOnline UG ist es teilweise erforderlich, bestimmte technische Systeme wie Endgeräte, Softwareprogramme, Übertragungswege sowie Telekommunikations- und andere Dienstleistungen Dritter einzusetzen, durch die weitere Kosten (insbesondere Verbindungsentgelte) entstehen können. Diese Kosten werden vom jeweiligen Anbieter abgerechnet; die MEDDEOnline UG ist daran nicht beteiligt. Die Schaffung der technischen Voraussetzungen obliegt dem Nutzer. Die für die Nutzung erforderlichen Systemvoraussetzungen werden in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegeben.

13. Verfügbarkeit

13.1 Die MEDDEOnline UG hält die auf MEDDEOnline angebotenen Dienste zur Nutzung über das Internet bereit. Die Inhalte werden so gespeichert, dass sie für den Nutzer für die Dauer seines jeweils gewählten Nutzungszeitraums grundsätzlich jederzeit erreichbar sind. Der Nutzer erkennt an, dass es zu temporärer Unerreichbarkeit kommen kann, etwa durch höhere Gewalt, technische Störungen oder notwendige Wartungsarbeiten.

13.2 Zwischen 03:00 und 05:00 Uhr (MEZ/MESZ) können Wartungsarbeiten durchgeführt werden; in dieser Zeit stehen die Dienste ggf. nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung. Weitere vorhersehbare Wartungsarbeiten werden mindestens 24 Stunden zuvor angekündigt.

13.3 Kostenlos angebotene Dienste können jederzeit ganz oder teilweise nach Ermessen der MEDDEOnline UG beendet, unterbrochen oder geändert werden. Kostenpflichtige Dienste kann die MEDDEOnline UG während der Vertragslaufzeit nur aus wichtigem Grund einstellen; im Falle einer vorhersehbaren Unterbrechung oder Einstellung wird der Nutzer rechtzeitig per E-Mail informiert. Eine länger als zwei (2) Wochen andauernde, von der MEDDEOnline UG zu vertretende Unterbrechung eines kostenpflichtigen Dienstes berechtigt den Nutzer zur Kündigung in Textform; in diesem Fall werden bereits gezahlte und noch nicht erbrachte Leistungen zeitanteilig zurückerstattet. Weitergehende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

14. Datenschutz

14.1 Die MEDDEOnline UG verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften, insbesondere der DSGVO und dem BDSG. Einzelheiten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung, abrufbar auf www.meddeonline.de.

14.2 Dem Nutzer stehen die gesetzlichen Betroffenenrechte zu, insbesondere auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit und Widerspruch.

15. Änderungen der Nutzungsbedingungen

15.1 Die MEDDEOnline UG ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft anzupassen, soweit die Änderung erforderlich ist, um (a) Änderungen der Rechtslage oder höchstrichterlichen Rechtsprechung nachzuvollziehen, (b) geänderten technischen Rahmenbedingungen Rechnung zu tragen, (c) eine entstandene Vertragslücke zu schließen oder (d) neue oder geänderte Dienste abzubilden, und soweit die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien für den Nutzer zumutbar ist. Änderungen, die das vertragliche Äquivalenzverhältnis wesentlich berühren (insbesondere Änderungen der Hauptleistungspflichten oder vereinbarter Entgelte für laufende Verträge), sind auf diesem Wege ausgeschlossen und bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers.

15.2 Die MEDDEOnline UG wird den Nutzer über Änderungen spätestens sechs Wochen vor deren Inkrafttreten per E-Mail an die im Nutzerkonto hinterlegte Adresse informieren und dabei auf sein Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert hinweisen. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer fristgerecht, wird das Vertragsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt; die MEDDEOnline UG ist in diesem Fall berechtigt, das Vertragsverhältnis ordentlich zum Ende der laufenden Vertragslaufzeit zu kündigen.

16. Schutzrechte

16.1 Die auf MEDDEOnline veröffentlichten Inhalte – insbesondere Texte, Prüfungsaufgaben, Grafiken, Videos, Präsentationen, Software, Webseiten, sonstige Multimediawerke sowie die zugrunde liegende Programmierung – unterliegen dem deutschen Urheber- und Leistungsschutzrecht. Jede vom Urheber- und Leistungsschutzrecht nicht zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in Textform. Rechteinhaber sind die MEDDEOnline UG oder mit ihr durch Lizenzverträge verbundene Dritte. Dies gilt insbesondere für Vervielfältigung, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung bzw. Wiedergabe von Inhalten in Datenbanken oder anderen elektronischen Medien und Systemen. Die unerlaubte Vervielfältigung oder Weitergabe einzelner Inhalte oder kompletter Seiten ist nicht gestattet und kann zivil- und strafrechtlich verfolgt werden. Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit Zustimmung in Textform zulässig.

16.2 Alle innerhalb dieses Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Rechten der jeweiligen Inhaber.

16.3 Vorbehalt gemäß § 44b Abs. 3 UrhG: Die MEDDEOnline UG behält sich die Nutzung sämtlicher Inhalte der Plattform für Zwecke des Text- und Data-Mining ausdrücklich vor. Das automatisierte Auslesen von Inhalten (Scraping) sowie die Nutzung von Inhalten zum Training, zur Entwicklung oder zur Verbesserung von KI-Systemen sind ohne vorherige Zustimmung der MEDDEOnline UG in Textform untersagt.

17. Nutzungsrechte (Lizenz)

17.1 Vorbehaltlich der Zahlung der Nutzungsgebühren nach Ziffer 7 räumt die MEDDEOnline UG dem Nutzer die erforderlichen Nutzungsrechte (Lizenz) zur vertragsgemäßen Verwendung des jeweils in Anspruch genommenen Dienstes und der dort befindlichen Lerninhalte ein, insbesondere an Texten, Bildern, Grafiken, Tabellen, Videos und Datenbanken. Die Rechteeinräumung ist zeitlich auf die Dauer des jeweiligen Nutzungsvertrages beschränkt, nicht ausschließlich und nicht übertragbar.

17.2 Die vertragsgemäße Nutzung umfasst ausschließlich das Abrufen, Anzeigen und Ansehen der Inhalte innerhalb der Lernplattform (Streaming/Online-Ansicht) zu eigenen Lern- bzw. Informationszwecken. Sämtliche Inhalte sind urheberrechtlich geschütztes Eigentum der MEDDEOnline UG bzw. ihrer Lizenzgeber. Ein Herunterladen, dauerhaftes Speichern, Drucken, Exportieren oder Kopieren der Inhalte ist – gleich mit welchem Mittel – nicht gestattet; entsprechende Funktionen werden technisch nicht bereitgestellt. Technisch bedingte vorübergehende Vervielfältigungen ohne eigenständige wirtschaftliche Bedeutung (§ 44a UrhG, z. B. Browser-Cache) bleiben unberührt.

17.3 Die Aufzeichnung, der Mitschnitt, das Screen-Capturing, Fotografieren oder Abfilmen von Inhalten der Lernplattform sowie von Live-Onlinevorträgen, Simulationen und sonstigen synchronen Veranstaltungen – gleich mit welchem Mittel – ist untersagt. Gleiches gilt für die Weitergabe von Zugangslinks – zur Lernplattform wie zu Live-Veranstaltungen – an Dritte.

17.4 Im Rahmen von Unterrichts- und sonstigen Lehr- und Fortbildungsveranstaltungen ist, sofern nicht bereits durch §§ 51, 60a ff. UrhG gedeckt, die Veröffentlichung kurzer Auszüge derjenigen Lerninhalte gestattet, an denen der MEDDEOnline UG die erforderlichen Rechte zustehen sofern die Nutzung nicht kommerziellen Zwecken dient und eine Quellenangabe erfolgt.

17.5 Eine Online-Veröffentlichung, bspw. in Dissertationen, Fachbeiträgen oder Unterrichtspräsentationen, ist nur nach vorheriger Antragstellung mittels des auf der Plattform bereitgestellten Formulars und Genehmigung der MEDDEOnline UG in Textform zulässig. Die MEDDEOnline UG ist berechtigt, nach dieser Ziffer 17 erfolgte Rechteeinräumungen aus wichtigem Grund mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

17.6 Der Nutzer ist zu keiner Nutzung oder Verwertung berechtigt, die über die Ziffern 17.1 bis 17.5 hinausgeht. Jede darüber hinausgehende Verwertung – insbesondere Verleih, Vermietung, Veräußerung, Vervielfältigung, Verbreitung, Sendung, öffentliche Zugänglichmachung, Weitergabe und Bearbeitung der dem Dienst zugrunde liegenden Software, Datenbanken oder Inhalte im Ganzen oder in Teilen – ist ausgeschlossen und bedarf der vorherigen Zustimmung der MEDDEOnline UG. Andernfalls liegt eine Schutzrechtsverletzung vor, die zivil- und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgt wird. Die gesetzlichen Schrankenregelungen des Urheberrechts bleiben unberührt.

17.7 Der Erwerb der Nutzungsrechte umfasst die Nutzung durch einen (1) Nutzer. Die Zugänglichmachung der Inhalte an Dritte – gleich in welcher Form, einschließlich der Weitergabe von Zugangsdaten – ist unzulässig. Der Nutzer ist für sämtliche Handlungen verantwortlich, die über sein Nutzerkonto getätigt werden, soweit er diese zu vertreten hat, und hat die MEDDEOnline UG unverzüglich zu informieren, falls er Kenntnis von einer unzulässigen Nutzung seines Zugangs erlangt. Bei berechtigtem Verdacht der Kontonutzung durch mehrere Personen (insbesondere bei mehrfachem gleichzeitigem Zugriff) ist die MEDDEOnline UG berechtigt, das Nutzerkonto vorläufig zu sperren; der Nutzer wird hierüber unverzüglich informiert und erhält Gelegenheit zur Stellungnahme.

17.8 Rechtsfolgen bei Verstößen: Verstöße gegen die Ziffern 17.2, 17.3, 17.6 oder 17.7 – insbesondere die unerlaubte Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Zugänglichmachung von Inhalten sowie die Weitergabe von Zugangsdaten oder Zugangslinks an Dritte – berechtigen die MEDDEOnline UG zur sofortigen Sperrung des Nutzerkontos und zur außerordentlichen Kündigung nach Ziffer 10.2; eine Erstattung ist in diesem Fall nach Maßgabe der Ziffer 10.3 ausgeschlossen. Die MEDDEOnline UG verfolgt derartige Verstöße konsequent mit sämtlichen gesetzlich vorgesehenen zivil- und strafrechtlichen Mitteln und behält sich ausdrücklich vor: Unterlassungs-, Auskunfts-, Vernichtungs- und Schadensersatzansprüche (§§ 97 ff. UrhG) geltend zu machen sowie Strafanzeige zu erstatten wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG: Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe; bei gewerbsmäßiger Begehung § 108a UrhG: Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren) sowie wegen unerlaubter Eingriffe in technische Schutzmaßnahmen (§§ 95a, 108b UrhG). Die Verantwortlichkeit des Nutzers für über sein Konto begangene Handlungen richtet sich nach Ziffer 17.7.

18. Pflichten des Nutzers

18.1 Der Nutzer versichert, sich bei der Inanspruchnahme der Dienste rechtmäßig zu verhalten, insbesondere keine rechtswidrigen Zwecke zu verfolgen und keine gewerblichen Schutz- und Urheberrechte, sonstigen Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte zu verletzen. Die MEDDEOnline UG behält sich vor, Nutzerkonten bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen nach Maßgabe der Ziffern 10.2 und 17.7 zu sperren.

18.2 Der Nutzer stellt die MEDDEOnline UG auf erstes Anfordern von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen die MEDDEOnline UG wegen vom Nutzer schuldhaft (fahrlässig oder vorsätzlich) begangener Rechtsverletzungen geltend machen, einschließlich der angemessenen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

18.3 Alle Handlungen mit der Absicht, die angebotenen Dienste funktionsuntauglich zu machen oder den Zugang zu erschweren (z. B. Angriffe auf die IT-Infrastruktur, Umgehung technischer Schutzmaßnahmen), sind verboten. Eine zivil- oder strafrechtliche Verfolgung bleibt vorbehalten.

19. Verhaltensregeln für interaktive Bereiche / Inhalte von Nutzern

19.1 Anderen Nutzern gegenüber ist die gebotene Höflichkeit einzuhalten. Die Nutzung der interaktiven Bereiche für Werbezwecke ist untersagt.

19.2 Einige Dienste ermöglichen es dem Nutzer, eigene Inhalte einzustellen, hochzuladen, zu übertragen, zu speichern, zu senden oder zu empfangen („Nutzerbeiträge“). Die MEDDEOnline UG macht sich Nutzerbeiträge nicht zu eigen und haftet nicht für deren Richtigkeit und/oder Rechtmäßigkeit.

19.3 Durch das Einstellen von Nutzerbeiträgen räumt der Nutzer der MEDDEOnline UG an diesen Inhalten ein widerrufliches, unentgeltliches, einfaches (nicht-exklusives), weltweites Nutzungsrecht ein, diese Inhalte zum Zwecke der Bereitstellung und Weiterentwicklung der Dienste zu speichern, zu vervielfältigen, zu bearbeiten, öffentlich zugänglich zu machen und technisch zum Abruf bereitzustellen. Der Nutzer kann diese Rechteeinräumung widerrufen, indem er die entsprechenden Inhalte aus seinem Profil löscht. Anonyme Nutzerbeiträge sind untersagt. Ausgenommen von dieser Ziffer sind für andere Nutzer nicht sichtbare Inhalte (z. B. eigene Ergänzungen und damit verbundene hochgeladene Inhalte).

19.4 Die MEDDEOnline UG behält sich vor, anstößige, rechtswidrige oder themenfremde Beiträge jederzeit zu entfernen. Beschwerden können an den Support gerichtet werden.

19.5 Es sind ausschließlich Beiträge erlaubt, die mit dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht in Einklang stehen. Geltende Jugendschutzvorgaben sind einzuhalten. Es obliegt jedem Nutzer, die Rechte Dritter zu beachten und ggf. erforderliche Nutzungsrechte einzuholen. Insbesondere sind Inhalte unzulässig, die gegen die ärztliche Schweigepflicht (§ 203 StGB) oder Datenschutzbestimmungen verstoßen; personenbezogene Patientendaten dürfen in keiner Form eingestellt werden.

20. Haftung; medizinischer Hinweis; kein Prüfungserfolg geschuldet

20.1 Die MEDDEOnline UG haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie – gleich aus welchem Rechtsgrund – für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet die MEDDEOnline UG nur für Schäden aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), d. h. solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf; in diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, aus der Übernahme einer Garantie sowie wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels bleibt unberührt. Soweit die Haftung der MEDDEOnline UG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.

20.2 Die Inhalte der Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt. Die MEDDEOnline UG übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Inhalte. Mit der Nutzung der Website ohne Registrierung kommt kein Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und der MEDDEOnline UG zustande.

20.3 Medizinischer Hinweis: Die verfügbar gemachten Inhalte und Informationen sind akademischer Natur und dienen ausschließlich Informations- und Lernzwecken. Sie sind für Medizinstudierende, Ärztinnen und Ärzte sowie sonstige im Gesundheitswesen Tätige bestimmt. Die Dienste eignen sich zur beispielhaften Beurteilung fiktiver Fälle zu Lern- und Trainingszwecken; sie sind nicht geeignet, zur Behandlung realer Fälle herangezogen zu werden, und ersetzen keinesfalls einen Arztbesuch. Für Angaben über Verfahrensweisen, Anwendungen, Applikationsformen und Dosierungen wird keine Gewähr übernommen; derartige Angaben sind vom jeweiligen Anwender im Einzelfall anhand weiterer Quellen (Herstellerinformationen, Fachinformationen etc.) auf ihre Richtigkeit zu überprüfen. Soweit nicht anders beschrieben, beziehen sich Therapieempfehlungen und Dosierungen auf Erwachsene. Die verfügbar gemachten Inhalte sind nicht als Ersatz für eine persönliche und professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und anerkannte Fachleute anzusehen. Ärztinnen, Ärzte und sonstige im Gesundheitswesen Tätige sind allein verantwortlich für Anwendung und Auswertung der Inhalte sowie für die Einhaltung sämtlicher für ihre Berufsausübung einschlägigen Rechtsvorschriften und Standards. Ärztliche Rechner und Scores dienen ausschließlich Lern- und Trainingszwecken; trotz sorgfältiger Prüfung wird für die Ergebnisse keine Gewähr übernommen. Die MEDDEOnline UG erbringt keine ärztlichen, therapeutischen oder telemedizinischen Leistungen und übt keine Heilkunde aus; ein Behandlungsvertrag (§ 630a BGB) kommt nicht zustande. Im medizinischen Notfall wenden Sie sich an den Notruf 112.

20.4 Soweit Gesetze, Normen, Leitlinien, Verordnungen o. Ä. zitiert werden, übernimmt die MEDDEOnline UG keine Gewähr für die Richtigkeit bzw. Aktualität der Angaben. In Zweifelsfällen sind die Originalquellen heranzuziehen.

20.5 Die Angebote der MEDDEOnline UG haben unterstützende Funktion bei der Prüfungsvorbereitung und zielen nicht darauf ab, das Lernen als solches zu ersetzen. Die MEDDEOnline UG übernimmt keine Gewähr oder Garantie für das erfolgreiche Absolvieren von Prüfungen. Insbesondere ersetzen angezeigte Lernempfehlungen und Gewichtungen (Relevanzen) keine übliche Vorbereitung auf die Fachsprachprüfung, die Kenntnisprüfung oder weitere Prüfungen in Heilberufen. Die MEDDEOnline UG ist in keiner Weise mit staatlichen Prüfungs- oder Zulassungsstellen verbunden – insbesondere nicht mit Ärztekammern, Approbationsbehörden oder Landesprüfungsämtern. Die Nennung von Prüfungen (Fachsprachprüfung, Kenntnisprüfung) dient allein der Beschreibung des Vorbereitungsziels und bedeutet keine Anerkennung, Empfehlung oder Zusammenarbeit seitens dieser Stellen.

20.6 Für die Erstellung der verfügbar gemachten Inhalte wurde gängiges Lehrbuchwissen verwendet. Anfragen zu urheberrechtlichen Ansprüchen von Fremdautoren können an die MEDDEOnline UG, Hafenweg 16, 48155 Münster, E-Mail: [email protected], gerichtet werden. Gerechtfertigte Forderungen werden umgehend umgesetzt, der relevante Autor an entsprechender Stelle genannt oder der relevante Inhalt entfernt.

20.7 Trotz sorgfältiger Prüfung übernimmt die MEDDEOnline UG für die Inhalte verlinkter oder eingebetteter fremder Seiten keine Haftung. Für deren Inhalt und Verfügbarkeit sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

20.8 Die MEDDEOnline UG haftet nicht für die Verletzung von Rechten Dritter durch Beiträge von Nutzern, soweit sie diese nicht zu vertreten hat.

20.9 Zweckbestimmung und Vertragsmäßigkeit: Sämtliche Inhalte dienen ausschließlich der Vorbereitung auf die Fachsprachprüfung (FSP) und die Kenntnisprüfung (KP). Maßgeblicher Beschaffenheitsmaßstab der digitalen Inhalte (§ 327e BGB) ist dieser Prüfungsvorbereitungszweck zum jeweils auf den Materialien angegebenen Redaktionsstand („Stand“-Datum). Die medizinische Wissenschaft und die Leitlinien entwickeln sich fort; Prüfungsanforderungen können je nach Bundesland und prüfender Stelle abweichen. Eine Eignung der Inhalte für die Behandlung realer Patientinnen und Patienten ist weder vereinbart noch geschuldet.

21. Verbraucherstreitbeilegung

21.1 Die MEDDEOnline UG ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) teilzunehmen.

22. Schlussbestimmungen

22.1 Die hier verfügbar gemachten Informationen, insbesondere diese Nutzungsbedingungen, können auch nach Aufnahme der Geschäftsbeziehung jederzeit auf der Webseite unter dem Link „AGB“ bzw. „Nutzungsbedingungen“ aufgerufen, heruntergeladen und ausgedruckt werden.

22.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates von der Rechtswahl unberührt (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-Verordnung).

22.3 Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis der Sitz der MEDDEOnline UG. Erfüllungsort ist der Sitz der MEDDEOnline UG, soweit der Nutzer nicht Verbraucher ist.

22.4 Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform; dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

22.5 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Anlage: Einwilligungstexte im Bestellprozess (Checkboxen)

Die folgenden Texte sind im Checkout jeweils als gesonderte, nicht vorangekreuzte Checkboxen einzubinden:

Checkbox 1 – Digitale Inhalte (§ 356 Abs. 5 BGB):

„☐ Ich verlange ausdrücklich, dass mir der Zugang zu den digitalen Lerninhalten (Lernplattform, Lehrvideos, Skripte, Übungsfragen) sofort nach Vertragsschluss und damit vor Ablauf der Widerrufsfrist bereitgestellt wird. Mir ist bekannt, dass mein Widerrufsrecht hinsichtlich der digitalen Inhalte mit Beginn der Bereitstellung erlischt.“

Checkbox 2 – Dienstleistungen (§§ 356 Abs. 4, 357 Abs. 8 BGB) – nur bei gesondert gebuchtem Einzelunterricht und Prüfungssimulationen:

„☐ Ich verlange ausdrücklich, dass mit den Dienstleistungen (insbesondere dem gesondert gebuchten Einzelunterricht bzw. der Prüfungssimulation) bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wird. Mir ist bekannt, dass ich bei einem Widerruf Wertersatz für die bis zum Widerruf bereits erbrachten Leistungen schulde und dass mein Widerrufsrecht vollständig erlischt, wenn die Dienstleistung vollständig erbracht wurde.“

Hinweis zur Umsetzung: Beide Checkboxen dürfen nicht vorangekreuzt sein. Die Bestätigung nach § 312f BGB (E-Mail mit Vertragsinhalt und Wiedergabe der erteilten Zustimmungen) ist unmittelbar nach Vertragsschluss zu versenden. Bei etwaigen künftigen gemischten Angeboten sind die Preisanteile für digitale Inhalte und Dienstleistungen im Preis-Leistungsverzeichnis gesondert auszuweisen (vgl. Ziffer 6.4). Bei den Online-Selbstlernkursen entfällt eine Aufteilung: Der Gesamtpreis entfällt vollständig auf die digitalen Inhalte; im Checkout genügt Checkbox 1. Die AGB-Kenntnisnahme und die Zustimmung nach § 356 Abs. 5 BGB sind stets als getrennte, jeweils eigenständige Checkboxen auszugestalten (keine Bündelung). Unabhängig vom Erlöschen des Widerrufsrechts im Einzelfall sind auf der Website die elektronische Widerrufsfunktion („Vertrag widerrufen“, § 356a BGB) und die Kündigungsschaltfläche („Verträge hier kündigen“, § 312k BGB) dauerhaft bereitzustellen.

Zusätzlich ist im Checkout folgender Hinweis anzuzeigen: „Hinweis zum Kursformat: Der Online-Selbstlernkurs vermittelt Inhalte durch digitale Lernmaterialien; ergänzend finden kostenlose Live-Onlinevorträge statt. Eine individuelle Lernerfolgskontrolle, Korrektur von Aufgaben oder persönliche fachliche Betreuung ist nicht Bestandteil des Kurses.“